Zukunft der Brinkhaus-Brache

CDU-Ratsfraktion wirft der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Populismus vor.
Mit Verwunderung hat die CDU-Ratsfraktion Warendorf den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kenntnis genommen, dass der Rat im Rahmen einer öffentlichen Sitzung über die Ergebnisse und Empfehlungen des Moderations- und Werkstattverfahrens „Industriebrache Brinkhaus“ informiert wird. Um offene Fragen zu klären, hatten sich alle Ratsfraktionen Ende letzten Jahres vielmehr darauf verständigt, zunächst noch einmal in nicht-öffentlicher Sitzung das Gespräch mit den Moderatoren des Prozesses zu suchen. Im Anschluss sollten die Beratungen über die städtebauliche Zukunft der Brinkhaus-Brache in den entsprechenden Gremien fortgeführt werden.

„Der Antrag der Grünen ist Populismus pur“, sagt Hermann-Josef Vinke als stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender. Zum einen handle es sich bei dem geplanten Gespräch mit den Moderatoren um eine freiwillige Veranstaltung für die Ratsmitglieder. Zum anderen würde eine nochmalige Präsentation der Ergebnisse in öffentlicher Sitzung den räumlichen und zeitlichen Rahmen einer Ratssitzung bei weitem sprengen. So habe jeder Bürger die Möglichkeit gehabt, Anfang Oktober die abschließende Informationsveranstaltung des Moderations- und Werkstattverfahrens im Sophiensaal zu besuchen oder sich die Präsentation über die Homepage der Stadt Warendorf herunterzuladen und anzuschauen.

„Als CDU haben wir uns gefreut, dass viele Bürger sich in den Prozess miteingebracht haben“, sagt Ralph Perlewitz als CDU-Fraktionsvorsitzender. Das Verfahren habe aber auch klar gezeigt, dass es zur Entwicklung einer „Warendorfer Position“ noch viele offene Fragen gebe, die einer grundsätzlichen Beantwortung durch den Rat bedürfen würden. Wunsch der CDU-Ratsfraktion sei es diese Fragen zunächst – bei Bedarf auch in nicht-öffentlicher Sitzung – mit den übrigen Fraktionen in sachlicher Atmosphäre zu diskutieren und zu versuchen, konsensfähige Lösungen zu entwickeln.

Im Anschluss gelte es die Öffentlichkeit am weiteren Diskussions- und Planungsprozess teilhaben zu lassen. Angesichts der Vielzahl verschiedener Interessen zur weiteren Nutzung der Brinkhaus-Brache seien alle Seiten aufgefordert, nicht auf Maximalforderungen zu beharren, sondern aufeinander zuzugehen. Ebenso sei eine städtebauliche Entwicklung ohne die Zustimmung des Grundstückseigentümers ausgeschlossen.

Wie Hermann-Josef Vinke und Ralph Perlewitz betonen, sei die CDU-Ratsfraktion nach wie vor davon überzeugt, dass der Industriebrache neues Leben eingehaucht werden müsse. Eine ausschließliche Nutzung der Emsinsel als Park lehne man – auch mit Blick auf das Projekt „Neue Ems“, wo eine stadtnahe und fußläufig erreichbare riesige Naturzone neu geschaffen werde – ab.

Autor: Stephan Ohlmeier