CDU beantragt Dringlichkeitssitzung des Wahlausschusses.
Mit großer Sorge hat die CDU Ratsfraktion Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Kommunalwahl am 13. September zur Kenntnis genommen. Da Unregelmäßigkeiten im Wahlablauf zur Aufhebung des Kommunalwahlergebnisses und zum Erfordernis einer Neuwahl führen können, hat die Fraktion umgehend nach Kenntnisnahme die Einberufung einer Dringlichkeitssitzung des Wahlausschusses beantragt.

Der Fraktion liegen konkrete Erkenntnisse vor, dass es im Rahmen der Versendung von Wahlunterlagen zu Verwechslungen von Wahlbezirken gekommen ist. Wahlberechtigte konnten somit nicht die für ihren Bezirk angetretenen Kandidaten wählen. Darüber hinaus wurden nicht in jedem Fall bei der Wahl in der Stadtverwaltung sämtliche Wahlunterlagen die Bürger ausgehändigt. Der Sachverhalt ist Dr. Martin Thormann als Wahlleiter für die Kommunalwahl in der Stadt Warendorf bekannt. Hingegen ist Bürgermeister Axel Linke in sämtliche Vorgänge im Zusammenhang mit der Kommunalwahl nicht involviert gewesen, da er am 13. September selbst zur Wahl steht.

Die CDU Ratsfraktion Warendorf erwartet von Wahlleiter Dr. Martin Thormann, dass die Dimensionen der Unregelmäßigkeiten aufgeklärt und zu initiierende Korrekturmöglichkeiten umfassend erörtert werden. Die Integrität der Kommunalwahl ist zwingend zu gewährleisten. Sobald nähere Erkenntnisse vorliegen, wird die Fraktion öffentlich zu den Unregelmäßigkeiten Stellung beziehen.

Den vollständigen Antrag der CDU lesen Sie hier: Antrag Dringlichkeitssitzung Wahlausschuss neu.

Autor: Stephan Ohlmeier