Haushaltsberatungen 2020

Grünes Licht für den Haushaltsplan.
Die CDU-Ratsfraktion wird dem Haushaltsplan der Stadt Warendorf für das Jahr 2020 zustimmen. So lautet das Ergebnis der Haushaltsplanberatungen, zu denen sich nahezu die gesamte Fraktion am Wochenende im Hotel „Clemens August“ in Davensberg getroffen hat. Auch Bürgermeister Axel Linke nahm an den Beratungen teil und stand für Nachfragen und Erläuterungen zur Verfügung. „Mit dem Haushalt stellen wir die Weichen auf Zukunft und entwickeln unsere Stadt weiter“, ist Ralph Perlewitz als Fraktionsvorsitzender überzeugt.

Der Haushalt enthalte zahlreiche Projekte, die die CDU in den letzten Jahren vorangetrieben habe und von denen viele Bürger profitieren würden. Beispielhaft hierfür nennt Perlewitz die Vollendung der Stadtstraße Nord, die Erschließung des Neubaugebietes „In de Brinke“, den Neubau einer Feuer- und Rettungswache, Investitionen in die Schulen oder den Breitbandausbau im Außenbereich. Weitere Leuchtturmprojekte seien unter anderem der Neubau einer Schul- und Vereinssporthalle und die Schaffung eines Bürgerzentrums in Freckenhorst sowie der Bau eines neuen Kunstrasenplatzes am Stadtstadion.

„Die CDU unterstützt die zukunftsweisende Politik von Bürgermeister Axel Linke. Der Haushalt bringt Warendorf und die Ortsteile mit Riesenschritten nach vorne“, ist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hermann-Josef Vinke überzeugt. Dass das anspruchsvolle Investitionspaket mit einem Volumen in Höhe von rund 70 Millionen Euro bis zum Jahr 2023 überhaupt finanzierbar sei, sei insbesondere auf die günstigen finanziellen Rahmenbedingungen, hohe Gewerbesteuereinnahmen, ein niedriges Zinsniveau und positive Jahresergebnisse unter der Rigide von Bürgermeister Axel Linke zurückzuführen.

„Wir sind uns bewusst, dass die Verschuldung der Stadt Warendorf in den nächsten Jahren ansteigen wird“, sagt Andrea Blacha als stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Gleichwohl halten wir viele Maßnahmen für dringend notwendig und sind bereit Geld in die Zukunft unserer Stadt in die Hand zu nehmen.“ Die Fraktion wolle nicht auf dem jetzigen Stand verharren und schon gar nicht eine rückwärtsgewandte Politik unterstützen. Gemeinsam wolle man sich dafür einsetzen, die hohe Lebensqualität in Warendorf und seinen Ortsteilen nicht nur zu erhalten, sondern zu verbessern.

Wohlwollend zur Kenntnis genommen haben die Christdemokraten, dass die Anträge auf eine Ausweitung der Sportförderung sowie Erhöhung der städtischen Zuschüsse an das Frauenhaus in den entsprechenden Gremien Mehrheiten finden konnten. Ferner plädieren sie dafür, die Mittel für die Erstellung eines Bürgerradweges entlang der L 547 zwischen Warendorf und Freckenhorst von 2023 nach 2021 vorzuziehen. „Der aktuelle Zustand ist unhaltbar und mit Gefahren für Radfahrer verbunden“, sagt die stellvertretende Bürgermeisterin Doris Kaiser: „Viele Mitbürger wünschen sich bereits seit vielen Jahren eine sichere Radwegeverbindung.“

Weiterhin wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen unter anderem über Möglichkeiten diskutiert, den öffentlichen Nahverkehr zu optimieren. Einhelliger Wunsch war es, möglichst zeitnah eine halbstündige Taktung der Zugstrecken von Warendorf nach Münster herbeizuführen sowie Mobilitätsangebote im Bereich von Bahn, Bus und Rad attraktiver zu machen. Ebenso wurde beschlossen, sich auf der Sassenberger Straße (zwischen Aldi und Abenteuerspielplatz am Emssee) für eine sichere Querungshilfe stark zu machen.

Autor: Stephan Ohlmeier