Konstituierende Fraktionssitzung

Frederik Büscher ist neuer Fraktionsvorsitzender.
Zwei Wochen nach der Kommunalwahl hat sich die stark verjüngte CDU-Ratsfraktion am Montagabend zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung getroffen. Sinnbildlich für die Verjüngung steht, dass Frederik Büscher in geheimer Wahl einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Der 27-jährige VWL-Student beerbt Ralph Perlewitz, der nicht erneut um ein Ratsmandat kandidierte, und ist bereits seit acht Jahren fester Bestandteil der CDU-Ratsfraktion. Zugleich hat er als Geschäftsführer der Fraktion, stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender und JU-Kreisvorsitzender durch seine Arbeit überzeugt.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende fungieren Andrea Blacha und Peter Steinkamp. „Wir drei haben bereits in der Vergangenheit gern zusammengearbeitet und festgestellt, dass unsere unterschiedlichen Charaktere und Herangehensweisen gut miteinander harmonieren“, sagt Frederik Büscher. Angesichts von sieben Parteien im Stadtrat, von denen keine eine eigene Mehrheit habe, sei die CDU mehr denn je gefordert, im Team für ihre Positionen zu werben: „Wir sind immer noch die stärkste Fraktion und nicht Opposition. Wir wollen unser Wahlprogramm umsetzen, die Interessen der 7292 Wähler vertreten, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben, sowie Politik für Warendorf und alle Ortsteile machen.“ Am Montagabend erneuerte die CDU ihr Angebot, für konstruktive Gespräche mit allen Fraktionen zur Verfügung zu stehen.

Der Fraktionsvorstand wird durch Stephan Ohlmeier komplettiert, der neben der Pressearbeit künftig auch für die Geschäftsführung verantwortlich zeichnet. Als erste stellvertretende Bürgermeisterin schickt die CDU erneut Doris Kaiser ins Rennen, die dieses Amt bereits seit elf Jahren innehat. „Wir können uns keine bessere stellvertretende Bürgermeisterin vorstellen“, sagt Andrea Blacha: „Viele Mitbürger schätzen sie für ihre sehr wertschätzende und offene Art.“ Bis zu drei weitere Beisitzer sollen bei Bedarf in den Fraktionsvorstand gewählt werden.

Hinsichtlich der neu zu bildenden Ausschüsse des Stadtrates, wird die CDU in den kommenden Tagen das Gespräch mit den übrigen Fraktionen suchen. Vor dem Hintergrund, dass der Rat nunmehr sieben Parteien umfasst, sprechen sich die heimischen Christdemokraten dafür aus, die Standardausschussgröße von 13 auf 15 Personen zu erhöhen.

Zusätzlich werden sie den Vorschlag machen, den Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss in der bisherigen Form in einen Stadtentwicklungsausschuss und einen Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz aufzuspalten. „In der Vergangenheit haben wir gemerkt, dass die Arbeit im UPV sehr zeitaufwendig ist und viel Fachwissen verlangt“, sagt Peter Steinkamp: „Zugleich gewinnen umwelt- und klimaschutzpolitische Themen immer mehr an Bedeutung. Wir wollen diesen Themen den Raum geben, den sie verdient haben.“

Nicht zur Debatte steht für die CDU die Auflösung des Sportausschusses. Auch wenn der Ausschuss zuletzt unregelmäßig getagt hat, wird der Ausschuss als wichtig angesehen, um den Interessen der über 30 organisierte Vereine mit ihren rund 12.800 Mitgliedern Gehör zu verschaffen. Um auch die übrigen Vereine, die das gesellschaftliche Leben in Warendorf entscheidend bereichern, noch stärker in den Fokus zu nehmen, wünscht sich die CDU-Ratsfraktion das Thema „Ehrenamt und Vereine“ in einen Ausschuss zu integrieren.

Weitere Themen der konstituierenden Fraktionssitzung waren insbesondere die Analyse der Kommunal- und Bürgermeisterwahl sowie die Terminplanung. Um Themen von grundsätzlicher Bedeutung zu besprechen, wird sich die Fraktion noch in diesem Jahr zu einer Klausurtagung treffen. Ferner dankte Peter Steinkamp der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden und neuen Ratsfrau Ulla Kindler im Rahmen der Sitzung für die Koordination und ihr außerordentliches Engagement im Kommunalwahlkampf.

Autor: Stephan Ohlmeier
Foto (Martin Richter): Den neuen Fraktionsvorstand bilden (v. l.) Andrea Blacha, Peter Steinkamp, Frederik Büscher und Stephan Ohlmeier. Doris Kaiser wird erneut als erste stellvertretende Bürgermeisterin ins Rennen geschickt.