Zum Leserbrief von Herrn Haase vom 09.Januar 2021 schreibt unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Blacha:

Sehr geehrter Herr Haase,

in Ihrem Leserbrief reden Sie über zwei Vorhaben der Stadt, die wir als CDU positiv begleitet haben und weiterhin begleiten werden.

Die Maßnahme „neue Ems Ost“ ist im Rat am 30.06.2016 mit 31 Jastimmen und 5 Neinstimmen auf den Weg gebracht worden. Es gab keine Enthaltungen. Mitnichten also eine Entscheidung der CDU, sondern eine Entscheidung von CDU, FDP, SPD und FWG.

Im Hauptausschuss ist in der Sitzung am 28. Mai 2020 über einen Antrag der Altstadtfreunde Warendorf und des Arbeitskreises Emsinsel beschieden worden, der eine Aufhebung des o.g. Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2016 zu Ziel hatte. Die Ablehnung des Antrages ist mit 13 Jastimmen der CDU, FDP, FWG, SPD und 2 Neinstimmen der Grünen beschlossen worden.

Die Verlegung und Renaturierung der Ems Ost zwischen der Überlaufschwelle des Emssees im Osten und der geplanten Trasse der Stadtstraße Nord im Westen ist also im Einklang von CDU, SPD, FWG und FDP beschlossen worden.

Im Juni 2020 stand „die Warendorfer Position“ zur Abstimmung. Hier ging es nur um die weitere Nutzung der Industriebrache. Über 45 Detailpositionen wurde abgestimmt. Weite Teile davon einstimmig: grundsätzliche Möglichkeit neuer baulicher Nutzungen, keine vollständige Grünfläche, hoher Erhalt des alten Baumbestandes, Radwege, Fußquerungen, Brückenbauten, Hotelbau, Stadtplatz am Südufer einschließlich gastronomischer Nutzung. Dem Abriss der Wagenhalle wurde mit 1 Gegenstimme zugestimmt, dem Abriss der Sheddach-Hallen mit 33 Jastimmen und 7 Enthaltungen. Über die Wohnbebauung im nördlichen Teil der Brache waren die Stimmabgaben
differenzierter und nur mit knappen Mehrheiten konnten wir unserer Position Nachdruck verleihen. Eine weitere Planung kann nun erfolgen. Wie was umgesetzt wird, wird in den Bauleitverfahren festgesetzt.

Und ja, wir haben mehr als 9 % unserer Stimmen verloren. Wir haben gelernt und verstanden. Wir arbeiten an uns. Aber wir sind mit 38 % der Stimmen immer noch größte Fraktion, wir vertreten viele Bürger in dieser Stadt, die uns und unsere Positionen gewählt haben. Auch diese Stimmen wollen gehört werden!

Andrea Blacha
-CDU Ratsmitglied-
-Stellvertretende Fraktionsvorsitzende-