In aktuellen Krisenzeiten gilt es die Stadt Warendorf effizient und zielgerichtet auszurichten. Dazu zählt insbesondere auch die interkommunale Zusammenarbeit, die es ermöglicht, Synergien bei den Aufwendungen zu heben.
Die Aufgabe des Rechnungsprüfungsamtes wurde 2017 auf den Kreis Warendorf übertragen und ist seither von diesem auch ausgeführt worden. Die Kapazitäten zu bündeln, um Ressourcen besser einzusetzen, ist nach wie vor eine sinnvolle Entscheidung. Daher erstaunt es schon sehr, warum Teile des Rates diese so eindeutige Sachlage als zurückabgewickelt sehen wollen. In Zeiten, in denen der Arbeitsmarkt keine Fachkräfte bietet und Kommunen ohnehin Schwierigkeiten haben, sich als attraktiven Arbeitgeber zu positionieren, ist der Antrag der SPD-Fraktion, das Rechnungsprüfungsamt in die Stadt Warendorf zu holen, nur mit großer Verwunderung zur Kenntnis zu nehmen. Die herausfordernde Suche nach Fachkräften und der Aufbau der Abteilung würde die Kräfte der Verwaltung stark einbinden – bei ohnehin großen Aufgaben der Stadt.
Der Antrag der SPD kostet jedes Jahr dauerhaft mindestens 150.000 € mehr. Dabei bietet der Kreis Warendorf erneut an, den Vertrag für weitere Jahre zu verlängern. Es ist unerklärlich wie die oft gerufene interkommunale Zusammenarbeit einfach beendet werden soll und dabei keine Sachargumente genannt werden können. Die Aufgabe des Rechnungsprüfungsamtes, alle finanziellen und wirtschaftlichen Aktionen der Stadt zu hinterfragen und nach Bedarf zu beanstanden, kann von einem unabhängigen externen Gremium weitaus zielorientierter durchgeführt werden. Wir befinden uns in einer Lage, in der es einmal mehr darum geht, unnötige Kosten zu vermeiden und sich auf wichtige Aufgaben zu konzentrieren. Die steigenden Energiekosten werden in den nächsten Wochen und Monaten zu Mehrkosten in allen Bereichen führen, sodass es um Achtsamkeit bei der Ausgabe von Steuergeldern geht. Dies mit hoher Wahrscheinlichkeit der Wille aller Bürger und sollte daher auch von allen Parteien als Vertreter so gefordert werden. Die Energiekrise zwingt alle Bürger gleichermaßen zu Einsparungen, daher sollten auch die Kommunen ihren Beitrag dazu leisten und damit ein Signal senden. Eine weitere Prüfung zur sinnvollen Zusammenlegung von Ämtern und Aufgaben sollte ein weiteres Effizienzziel werden, damit die Stadt sich auf ihre wesentlichen Aufgaben konzentriert und krisenfest aufgestellt ist. Der Antrag der SPD-Fraktion in der kommenden Ratssitzung kann daher nur abgelehnt werden.
Für die CDU-Fraktion
Andreas Nickel, Sprecher im Rechnungsprüfungsausschuss